Der Bürger beteiligt sich doch!

Media

Der Greenpeace Aktions Tag hat gezeigt wie die Bürger zu CETA stehen. Am 30. Juli konnten wir in der Fußgängerzone die Ablehnung der CETA -Verträge hautnah spüren. Ablehnung auf der ganzen Linie.                
Es ist sichtbar geworden, das die EU, mit allen Ihren Gremien am Willen der Bevölkerung vorbei geht. Das der Kommissionspräsident Junkers das CETA-Abkommen NICHT unterschreiben kann, ist einigen EU-Staaten(leider ist Deutschland nicht dabei) zu verdanken. Das EU-Parlament ist jetzt am Zug. Und gerade hier ist die Aufforderung der Bürger groß das die Abgeordneten sich gegen CETA entscheiden. Genau diesen Beweis haben wir am Samstag gebracht.                
Das  nun die Nationalen Regierungen sich nicht mehr hinter der EU verstecken können ist der Sieg der Demokratie Gefordert ist jetzt, das auch die Nationalen Parlamente an der Gesetzgebung beteiligt werden. Nun heißt es Farbe bekennen.             

   
Greenpeace fordert:                
* Keine Ratifizierung von CETA                
* Stopp der TTIP-Verhandlungen               
Handelsabkommen müssen folgende Kriterien erfüllen:                
* Einhaltung des Vorsorgeprinzips
* Bewahrung und Weiterentwicklung der höchsten Umwelt und Verbraucherstandards
* Keine regulatorische Kooperation
* Keine private Streitschlichtung
                
In Bayern nun ist die Möglichkeit gegeben, über einen Bürgerentscheid CETA in die Knie zu zwingen. Das "Gar-Aus" für CETA rückt in erreichbare Nähe. Aber Wachsamkeit ist mehr denn je erforderlich.                
Das TTIP schlechte Karten hat ist unseren Jahrelangen Protesten zu verdanken. Auf keinen Fall dürfen wir uns Sicher fühlen, Konzerne sind unsere Gegner! Das Interesse der Konzerne hat nichts, aber garnichts mit dem berechtigtem Interesse der Menschheit zu tun. Und ganz Still und Leise wird schon die nächste Runde eingeläutet:                
                
TISA            
TISA ist: Wiedereinführung der Sklaverrei, wobei die Konzerne als Sklavenhalter ihren Platz finden könnten.            
                
    Auch hier : "Widerstand ist Bürgerpflicht"            
                
Wie war das? Es kann nicht schlimmer werden, und es wurde schlimmer            
Nur der Protest der Bürger kann da noch helfen.                
                GP Ingolstadt / Lieber